This is is Google's cache cache of http://www.wahr of http://www.wahrheitabge heitabgefeu feuert.de/index.php? ert.de/index.php?option=com_content&v option=com_content&view=article&id=502 iew=article&id=502 %3Abundesjustizmini %3Abundesjustizministerium-gibt-zusterium-gibt-zualle-gerichte-sindalle-g erichte-sind-seit-2007-aufgeloest-&Itemid=28 seit-2007-aufgeloest-&Itemid=28. It is a snapshot of the page as it appeared on Oct 26, 2012 09 :49:08 GMT. The cur rent rent page could have changed in the meantime. Learn more Tip: To To quickly find your search term on this page, page, press Ctrl+F or -F (Mac) and use the find bar. Text-only version
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Bundesjustizmin Bundesjustizministerium isterium gibt gi bt zu: alle alle Gerichte Geric hte sind seit sei t 2007 aufgelöst… Politik Freitag, den de n 23. März 2012 um 08:45 Uhr Leipzig. Auf A uf Anfrage Anfrage einer ei ner unserer unserer Staatlichen Selbstverwaltungen beim Ministerium für Justiz, ob denn die Bereinigungsgesetze Gültigkei Gültigkeitt haben, wurde wurde dies voll umfassend umfassend bestätigt. bes tätigt.
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Es wurde auch bestätigt, dass die Gesetze aufgehoben Neueste Nachrichten
„Beide Gesetze über die Rechtsbereinigung sind somit voll wirksames
Die Identität des deutschen Volkes…
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Archiv Oktober, 2012 September, 2012 August, 2012 Juli, 2012 Juni,i, 2012 Jun 201 2 Mai, 2012 April, 2012
Von ihrem Zweck her setzten sie älteres Recht, das keinen praktischen Anwendun Anwendungsberei gsbereich ch mehr hat außer Kraft. Kraft. Somit dienen diese die se Gesetze dazu, überflüssige Regelungen zu streichen und die Rechtsordnung insgesamt übersichtlicher zu machen“. Das heisst nunmehr, ab dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnu Strafprozeßordnung ng (StPO) und und das Ordnungswidrigkei Ordnungswidrigkeitengesetz tengesetz (OWiG) nur noch im Rahmen des Geltungsbereiches (§ 5 auf Schiffen und und Flugzeugen).
Wie lange noch? noch? Aufbau eines Imperiums im NATOStil: Willkommen dem Milliarden-DollarTempel des Irrsinns 45 Jahre Gesinnungsdiktatur durch die 68er: 6 8er: Deutsche verloren jeden Mu Mumm mm NATO packt ein; Türkei am Nervenzusammenbruch
Es wurden mit dem 30. November 2007 viele weitere Gesetze aufgehoben. Alle Gesetze die keinen Geltungsbereich haben, kein Vorschaltgesetz haben oder gegen das Zitiergebot Artikel 19 Grundgesetz (GG) verstossen sind in die Zukunft von Haus aus nichtig, Kommentare urteilte urteilte das Bundesverfassun Bundesverfassungsgeric gsgericht ht im Jahre 1953. 1953 . Off Topic Topic 2.0 »Nichtigkeit bedeutet, dass ein Akt, der mit dem Anspruch auftritt, das Diskussion: heißt, dessen subjektiver Sinn es ist, ein Rechts- und speziell ein Verschwörungen: Daniele Staatsakt zu sein, dies objektiv nicht ist und zwar darum nicht, weil er Ganser, Thomas... More... rechtswidrig ist, das heißt, nicht den Bedingungen entspricht, die eine von Karl Heinz höhere Rechtsnorm ihm vorschreibt. Dem nichtigen Akt mangelt jeder Off Topic Topic 2.0 Rechtscharakter von vornherein, so dass es keines anderen Dr. Andreas v. Bülow Rechtsaktes bedarf, ihm diese angemaßte Eigenschaft zu zu nehmen nehmen.« .« so Lage im Mittleren Osten - I... der Rechtsprofessor und und Rechtsphilosoph Hans Kelsen. Kelsen. More... von Karl Heinz Das Gerichtsverfassungsgesetz Gerichtsverfassungsgesetz ( GVG ), die Zivilprozessordnung Zivilprozessordnung ( ZPO ZPO Die Identität des ), die deutschen Vo... Finanzgerichtsordnung ( FGO ), das Gesetz über das Verfahren in Gedankenfehler: Gedankenfehler: Die D ie Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen wechseln wechselnden den Gerichtsbarkeit ( FamFG ), die Abgabenordnung 1977 ( AO 1977 ) Herrschaftseinf Herrschaftseinf ... More... sowie das Umsatzsteuergesetz ( UStG ) sind ungültig, weil sie von Karl Heinz insbesondere, alle zitierpflichtige Gesetze im Sinne des Art. 19 Abs. 1
März, 2012 Februar, 2012 Januar, 2012
GG sind. Alle diese einfachen Gesetze greifen in zitierpflichtige Freiheitsgrundrechte Freiheitsgrundrechte gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG ein. ei n. Wenn einfache Gesetze in zitierpflichtige Freiheitsgrundrechte eingreifen, dann müssen müssen diese dies e einfachen Gesetze gemäß Art. 19 Abs. A bs. 1 Satz S atz 2 GG das jeweilige einzuschränkende Freiheitsgrundrecht namentlich unter Angabe des Artikels im Gesetz nennen. Wobei unabhängig vom Zitiergebot nunmehr beim GVG und der ZPO auch noch die Vorschaltgesetze gestrichen ge strichen wurden. wurden. Das heisst, bis auf das Schiedsgericht in der Arbeitsgerichtsbarkeit (AHK-Befehl NR. 35), sind somit völkerrechtlich seit dem 30. November 2007 alle Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland (Treuhandverwaltung der Alliierten) aufgehoben. Dies Die s bedeutet nunmehr nunmehr nach der Lehre wie es der Rechtsprofessor und Rechtsphilosoph Hans Kelsen zur Nichtigkeit auf den Punkt gebracht hat es gibt faktisch keine Gerichte mehr. Aber sie sind ja noch vorhanden. Klar sind sie vorhanden aber als reine „Firmengerichte“ nach dem Seehandelsrecht (Admirality Law) . Das bedeutet völkerrechtlich gesehen, sobald ein Vertrag geschlossen wird , gibt es eine Entscheidung. Man betritt mit dem Gerichtssaal ein “ – symbolisch gesprochen – Handelsschiff“ ausserhalb der 12 Meilen Zone. Der Richter oder die Richterin ist der „Kapitän“ und der weis was Recht ist. Admirality Law (Seehandelsrecht) ist dem Völkerrecht nachgeordnet. D.h. Sobald man einen „Contract“ also einen Handelsvertrag eingegangen einge gangen ist, is t, ist man ma n dem Richter („Kapitän“) („Kap itän“) unterworfen unterworfen und und nur nur der weis was Recht ist. Die sogenannten Rechtsanwälte arbeitem diesem Richter oder der Gerichtskammer nach Seehandelsrecht in einem geordneten Verfahren zu. Der Betroffene der den „Contract“ (Vertrag) akzeptiert, als Kläger, Beklagter oder Angeklagter, ordnet sich damit nach dem Seehandeslrecht dem Gericht nach Admirality Law unter. Nach dem Seehandeslrecht liegt eine Akzeptanz dann vor wenn beide „Partner“ sich im „Willen“ einig sind. Das kann auch mündlich geschehen. geschehen. Sobald sie s ie sich s ich also im i m „Gerichtssaal (Handeslschiff) setzen setzen
deutschen Vo... Nur son Gedanke - unsere Vorfahren kamen aus Zentr... More... von Karl Heinz 45 Jahre Gesinnungsdiktatur du... Werdet ihr i hr Musels Musels dazu da zu gezwungen, euch mit eurer ... More... von Freiheitsfreund Wie lange noch? noch? Es gibt g ibt kein kei n zurü zurück ck mehr, egal wer schuld schuld ist. i st. Hmm... More... von hpr 45 Jahre Gesinnungsdiktatur du... wer klopft denn hier auf den muslimen rum? ich se... More... von Professor Teddy 45 Jahre Gesinnungsdiktatur du... ja, sie werden werden gezwun gezwungen. gen. wenn wenn sie es nicht nicht tun, tun, ... More... von Professor Teddy 45 Jahre Gesinnungsdiktatur du... Stellt euch alle alle mal vor es ist Krieg und und keiner kei ner m... More... von ^^_oO_^^
akzeptieren sie si e dieses. dies es. Auch dürfen dürfen sie eine Verhandlu Verhandlung ng nicht eröffnen eröffnen Gesinnungsdiktatur du... lassen, weil dann die Willensübereinstimmung zum Ausdruck kommt Kann mir mal einer die und und der de r „Contr „Co ntract“ act“ als geschlossen gilt , völkerrechtlich völkerrechtlich gesehen gese hen.. Frage beantworten? beantworten? Werden d... More... Eigener Bericht -staseve- Verfasser Peter P eter Frühwald Frühwald – vom 23.10.2011 von ^^_oO_^^ Originalschreiben des Bundesministerium der Justiz
Kommentare
#5 Karl Heinz @ #2 Steffen
+1
2012-03-23 17:10
Sie haben ein grudsätzlich grudsätzlich falsches Rechtsverständni Rechtsverständnis. s. Mit Ihrer Ihrer Reaktion auf ein Urteil bestätigen Sie, Si e, der Administrator der Kunst Kunstperson person (in Sachen), in Besitz der BRD Verwaltu V erwaltung, ng, STEFFEN G. H. zu sein. Aus diesem di esem "gewollten "gewollten"" Mißverstän Mißverständnis dnis heraus handeln Sie konkludent, konklu dent, obwohl Sie doch doc h die "natü "natürliche rliche Person" Steffen G. H. sind. Schauen Sie sich einmal dieses Video an: www.yout www.y outube. ube.com/. com/.../ ../ Das Firmenrecht F irmenrecht in der "BRD" "BRD " funktioniert funktioniert gleich. Zitieren
+3 #4 Monde 2012-03-23 11:11 Umfrage: Autoverkäufer genießen im Volk mehr Vertrauen als “unsere” “un sere” Politiker Poli tiker
+++ Nicht einmal jeder Zehnte vertraut den Politikern +++ Berlin (DE). Seit 2001 wird erhoben, wie sehr die Bundesbürger verschiedenen Berufen Vertrauen entgegen bringen. 2011 lagen nach Angaben von n-tv, wie bisher jedes Jahr, die Feuerwehrmänner auf Rang Rang eins. Sie Si e sind si nd mit mehr als 90% Zu Zustimmun stimmung g aus Sicht S icht vieler Bürger die di e vertrauenswürdi gste Berufsgru B erufsgruppe. ppe. Ebenfall E benfallss mit mi t mehr als 90% liegen lieg en Krankenschweste Krankenschweste rn und Piloten knapp hinter den Feuerwehrmänner n. Zwar haben Pfarrer und Priester ein stetig sinken si nkendes des Vertrauen V ertrauensbild, sbild, doch liegen sie nach wie wie vor deutlich deutl ich besser als a ls die Politiker. P olitiker. Die D ie kommen ko mmen noch noch hinter hinter dem Autohändler (11%) abgeschlagen auf den letzten Platz. Nur neun Prozent der Bürger vertrauen ihnen. Das sind wahrscheinl wahrsch einlich ich eben eben die neun neun Proz Prozent ent,, die Teil der aktuel aktuellen len Machtschicht Machtsch icht sind. Für die Umfrage waren 7.474 Personen über 20 Jahre Ja hre befragt worden. Siehe dazu auch: Glosse: Wofür kriegt eigentlich Umweltminister Umweltminister Röttgen sein Geld? Raus aus den Schulden Schulden – Peter P eter Zwegat for President Pres ident Der Fall F all Sauerland: Sauerland: Manche sind eben gleicher glei cher Deftig, deftig: Diäten der Landtagsabgeord neten sollen um satte 18 Prozent steigen Abgeordnete erhöhen ihre Diäten um 500 Euro Diäten-Erh Diä ten-Erhöhu öhung: ng: Bun Bundestagsab destagsabgeo geo rdnete gönnen sich 584
kompakt-nachrichten.de/2012/03/umfrage-autov kompakt-nachrichten.de/2012/03/u mfrage-autoverkaufererkaufergeniesen-im-volk-mehr-vert geniesen-im-volk-meh r-vertrauen rauen-als-un -als-unsere-politik sere-politiker/ er/ Zitieren +4 #3 Vendetta 2012-03-23 11:03 Protest: ORF- Journ J ournalisten alisten wenden sich an die di e Öffentlichkeit Öffentlichkeit Sind es etwa einige ei nige Journalisten Journalisten leid, weiterhin dabei zuschauen zu müssen, wie ihre Berufsbezeichnung zum absoluten Schimpfwort verkommt? Sind diese die se Journalisten es leid, als willfährige willfährige Propagandisten zu dienen und dabei zuzuschauen, wie fähige Kollegen mundtot gemacht werden? Sind sie es leid, zu ignorieren, zu lügen, zu verdrehen? Wie zu zuvor vor schon beim ZDF, melden sich jetzt auch Journalisten vom ORF zu Wort. Um zu retten, was noch zu retten ist?
Zitieren +3 #2 Steffen 2012-03-23 10:40 Meine Zurückweisung der.. ...nichtigen Beschlüsse des AG Neuruppin könnt Ihr hier lesen docs.google.com/.../edit?pli=1 Zitieren
#1 Vendetta 2012-03-23 10:33 Dr. David Duke: "Keep Americans Safe" (deutsch) Vielen Dank D ank an den Übersetzer!
+4
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